Virus
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Auf dieser Seite finden Sie Informationen, alle uns derzeit bekannten Vorschriften, die aufgrund der Pandemie erlassen, ausgesetzt oder verlängert wurden sowie weiterführende Links und Ansprechpartner in der IHK.

Diese Zusammenstellung wurde inklusive der IHK-Interpretationen mit aller Sorgfalt erstellt. Dennoch kann keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Zudem können sich Aussagen durch Änderung der rechtlichen Vorgaben sowie neue Erkenntnisse ändern.

Stand: 13.05.2022


Corona-Schutzverordnung NRW

Die Landesregierung hat mit der seit 3. April 2022 geltenden Corona-Schutzverordnung die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen erheblich reduziert. Sowohl die bisherigen 3G- und 2G+-Zugangsbeschränkungen als auch die allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen entfallen. Bestehen bleiben Masken- und Testpflichten in besonders sensiblen Bereichen wie etwa Arztpraxen oder Krankenhäusern. 

Kleinere Änderungen der Verordnung sind mit Wirkung zum 29. April und zum 5. Mai 2022 in Kraft getreten. Die Corona-Schutzverordnung und die darin geregelten Schutzmaßnahmen gelten vorerst bis zum 27. Mai 2022. 

Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite der Landesregierung



Finanzielle Förderung und Unterstützung

Aktuelle Meldungen zu den Corona-Finanzhilfen finden Sie zudem hier.


Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen

www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de (Seite des Bundeswirtschaftsministeriums)


Updates zur Überbrückungshilfe finden Sie auf unserer Seite Aktuelle Meldungen zu Corona-Finanzhilfen


Programm für die Monate November 2020 bis Juni 2021

Die Förderung schließt nahtlos an die Überbrückungshilfe II an. Die 3. Phase der Überbrückungshilfe umfasst grundsätzlich einen Förderzeitraum von November 2020 bis Juni 2021. Eine Beantragung kann von einem prüfenden Dritten (Steuerberater/in, Wirtschaftsprüfer/in, vereidigten Buchprüfer/in, Steuerbevollmächtigte/n oder Rechtsanwalt/-anwältin) erfolgen. Voraussetzung sind Corona-bedingte Umsatzeinbrüche von mindestens 30 Prozent in jedem Monat, für den der Fixkostenzuschuss beantragt wird. Maßgeblich für den Vergleich ist der Referenzmonat im Jahr 2019.

Neben der Überbrückungshilfe III gibt es mit der Neustarthilfe auch Hilfen für Soloselbstständige. Soloselbständige können alternativ zur 3. Phase der Überbrückungshilfe eine Betriebskostenpauschale in Höhe von bis zu 7.500 Euro beantragen. Antragsberechtigt sind Soloselbständige, die ansonsten im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen bzw. geltend machen können und die ihr Einkommen im Referenzzeitraum (im Normalfall das Jahr 2019) zu mindestens 51 Prozent aus selbständiger Tätigkeit erzielt haben. Eine Antragsstellung kann im eigenen Namen als Direktantrag erfolgen. Ein prüfender Dritter wird nicht benötigt. Nähere Informationen erhalten Sie unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/.

Neu: Eigenkapitalzuschuss

Alle Unternehmen, die in mindestens drei Monaten seit November 2020 einen Umsatzeinbruch von jeweils mehr als 50 Prozent erlitten haben, erhalten einen Eigenkapitalzuschuss. Der Eigenkapitalzuschuss wird zusätzlich zur regulären Förderung der Überbrückungshilfe III gewährt.

Außerdem wird die Fixkostenerstattung der Überbrückungshilfe III für Unternehmen, die einen Umsatzeinbruch von mehr als 70 Prozent erleiden, auf bis zu 100 Prozent erhöht. Bislang wurden bis zu 90 Prozent der förderfähigen Fixkosten erstattet.

Soforthilfe für kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige

Im Frühjahr 2020 wurden Förderleistungen im Rahmen der NRW-Soforthilfe 2020 ausgezahlt. Um den Anträgen schnell entsprechen zu können, hat die Landesregierung auf der Grundlage der damaligen Angaben der Antragsteller Förderpauschalen ausgezahlt.

Durch die pauschale Auszahlung des Höchstbetrags ist es nach den Vorgaben des Bundes notwendig, eine nachträgliche Berechnung des tatsächlichen Liquiditätsengpasses durchzuführen, um die konkrete Förderhöhe abschließend zu ermitteln und durch einen Schlussbescheid festzulegen. Hierauf wurde bei der Antragstellung, im Bewilligungsbescheid sowie in der Mail aus dem Dezember 2020 hingewiesen.

Ab dem 14. Juni 2021 versendete die Landesregierung Mails, die die erforderlichen digitalen Formulare enthalten, um den tatsächlichen Liquiditätsengpass zu ermitteln.

Die Rückmeldung musste bis zum 31. Oktober 2021 erfolgen. Für eine etwaige Rückzahlung besteht Zeit bis zum 30. Juni 2023.

Die Rückmeldung zur NRW-Soforthilfe 2020 ist ausschließlich mit dem personalisierten Rückmelde-Formular vorzunehmen. Damit werden die erforderlichen Angaben digital übermittelt. Dateien und Ausdrucke per Post oder E-Mail werden nicht weiterverarbeitet.

Unternehmen bekommen unter dem Link www.wirtschaft.nrw.de/nrw-soforthilfe-2020 weiterhin umfangreiche Informationen.


Sonstige Maßnahmen und Informationen

Weitere Maßnahmen der Bundesregierung

Das Bundeswirtschaftsministerium informiert auf seiner Sonder-Seite Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen über u. a. über

Finanzhilfen - Förderinstrumente bei kurzfristigem Finanzbedarf (KfW-Sonderprogramm 2020)

  • KfW Sonderprogramm für junge und etablierte Unternehmen,
  • Für mittelständische und große Unternehmen;
  • Bürgschaften

Soforthilfe für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe


Überbrückungs-Kredite

Sofern infolge der „Corona-Krise“ zur Überbrückung Kredite notwendig werden, können die Bürgschaftsbanken diese in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung grundsätzlich besichern. Eine kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann über das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken gestellt werden. In NRW ist die Bürgschaftsbank Nordrhein-Westfalen zuständig.


Ich bin Selbständig/Freiberufler und stehe auf behördliche Anweisung unter Quarantäne. Werde ich entschädigt?

Das LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht ist für die Entschädigung von Verdienstausfällen im Zusammenhang mit einer durch eine zuständige Behörde ausgesprochenen Quarantäne (Absonderung) zuständig.
Berechtigte sind hierbei Arbeitnehmer und Selbständige/ Freiberufler gegen die direkt eine Quarantäne von der zuständigen Behörde ausgesprochen wurde.

Entschädigungen für Verdienstausfälle wegen Corona können seit dem 27. April 2020 online beantragt werden. Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeber und Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen. Weitere Informationen finden Sie auf dem Infoportal IfSG-online.de.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des LWL-Amtes.



Entschädigung bei Verdienstausfällen wegen Kinderbetreuung

Sorgeberechtigte, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können, besteht die Möglichkeit, den Verdienstausfall erstattet zu bekommen. Die neue Vorschrift des § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz gewährt erwerbstätigen Sorgeberechtigten, die ihre Kinder infolge der behördlichen Schließung oder eines Betretungsverbots von Kinderbetreuungseinrichtungen, wie Kita oder Schule, selbst betreuen müssen und deshalb einen Verdienstausfall erleiden, einen Entschädigungsanspruch.

Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt bei Arbeitnehmern der Arbeitgeber. Dieser kann seinerseits bei der zuständigen Behörde einen Erstattungsantrag stellen. Für die Unternehmen im IHK-Bezirk Arnsberg ist der LWL zuständig.


Maßnahmen im Bereich Zölle und Steuern

Der deutsche Zoll informiert auf seiner Webseite über steuerliche Erleichterungen. Ziel ist es, die Liquidität bei Betroffenen zu verbessern, die durch die Covid-19-Pandemie unverschuldet in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind.


Förderprogramme für Gastro-Unternehmen

IHK NRW hat in Kooperation mit der NRW.BANK und dem DEHOGA NRW eine „Corona“-Auflage der Broschüre Gastgeber fördern erstellt. Die Broschüre bietet eine Übersicht der Förderprogramme für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen. Kurz und prägnant werden die während der Corona-Krise angepassten Förderprogramme in einer Tabelle dargestellt. Zusätzlich werden Bürgschaftsprogramme und Angebote zur Beratungsförderung vorgestellt – damit das Gastgewerbe möglichst gut durch die Corona-Krise kommt.


Corona-Arbeitsschutz - bundesweite Regelungen

Die bundesweite Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert

Stand 23.05.2022 8:00 Uhr

Die Verordnung läuft zum 26.Mai aus und wird nicht verlängert.

Die Verordnung sieht vor, dass Basisschutzmaßnahmen in betrieblichen Hygienekonzepten unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehen sowie besonderer tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren festgelegt werden sowie Beschäftigte bei der Wahrnehmung von Impfangeboten zu unterstützen.

Die Änderungen sind am 20. März 2022 in Kraft treten und gelten bis einschließlich 25. Mai 2022.
Weitere Informationen der Verordnung im Bundesanzeiger .


Hygieneregeln

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) empfiehlt grundsätzlich die Einhaltung der Hygieneregeln, die auch für den Schutz vor der Grippe gelten:

  • Händeschütteln vermeiden
  • Regelmäßiges und gründliches Hände waschen
  • Hände aus dem Gesicht fernhalten
  • Husten und Niesen in ein Taschentuch oder in die Armbeuge
  • Im Krankheitsfall Abstand halten
  • Geschlossene Räume regelmäßig lüften

Die jeweils für Ihren Betrieb zuständige Berufsgenossenschaft bietet Aushänge für Hygieneinfos an. Eine Liste von Berufsgenossenschaften finden Sie auf der Seite der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). Für die Allgemeinheit bietet zudem die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) Infografiken zum Download an.


Notfallkoffer

Auch unabhängig vom Corona-Virus ist es für Unternehmen immer empfehlenswert, für den Fall einer Erkrankung des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin einen „Notfallkoffer“ zu packen, der etwa mit Vollmachten, einem Vertretungsplan, Informationen zu Kunden- und Lieferantenstrukturen und einer Dokumentenmappe mit Bankverbindungen, Passwörtern versehen ist.


Weiterführende Links:

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: infektionsschutz.de

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA):

- Der Umgang mit Covid-19 am Arbeitsplatz

- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV): SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard - Branchenspezifische Konkretisierungen 

Corona-Tests in Unternehmen

Unsere Seite mit Informationen zu Corona-Tests in Unternehmen finden Sie hier.

Ausbildung

Ausbildungsprämie für KMU Ausbildungsbetriebe

Das Programm besteht aus den Förderlinien "Ausbildungsprämie", "Ausbildungsprämie plus", "Übernahmeprämie", "Vermeidung von Kurzarbeit" sowie "Auftrags- und Verbundausbildung". Weitere Informationen finden Sie hier.

Reisetätigkeit

Übernachtungs-Regelungen für Geschäftsreisende in den Bundesländern

Eine Übersicht der aktuellen Regelungen in den einzelnen Bundesländer finden Sie auf der Seite des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandens (DEHOGA): Corona-Regelungen in den Bundesländern


Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)

Die Coronavirus-Einreiseverordnung regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Ausführliche Informationen: www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html


Meldepflicht für Einreisende

Zu beachten ist darüber hinaus die Meldepflicht für Einreisende (Online-Meldeformular)  nach der bundesweit geltenden Anordnung des Bundesgesundheitsministeriums:

Die Anmeldepflichten, die Test- und Nachweispflichten sowie die Pflichten von Verkehrsunternehmen sind bundesweit einheitlich in einer Verordnung des Bundes festgelegt worden. Weitere Informationen dazu stehen auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums sowie auf deren Seite Fragen und Antworten zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne

Ebenfalls auf Bundesebene geregelt ist die Testpflicht für Flugreisende.


Was muss ich beachten, wenn ich Mitarbeiter in das Ausland entsende?

Ein Arbeitnehmer darf die Arbeit bzw. eine Entsendung grundsätzlich nicht verweigern. Wenn eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für das Land oder die Region vorliegt, kann eine Verweigerung aber gerechtfertigt sein. Unabhängig davon sollten Unternehmen angesichts der fortschreitenden Ausbreitung des Coronavirus und den damit einhergehenden Einschränkungen in verschiedenen Ländern abwägen, ob die jeweilige Reise derzeit sinnvoll bzw. zwingend erforderlich ist. Ob der Arbeitgeber bereits im Ausland tätige Arbeitnehmer zurückholen oder zumindest in ein sicheres anderes Land bringen lassen muss, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab.


Befristete Änderungen Zivil- und Gesellschaftsrecht

Gesellschaftsrecht

Sonderregelung für GmbHs: Für Gesellschafterbeschlüsse der GmbH sind nach §2 COVID-19-Gesetz Erleichterungen vorgesehen. Abweichend von §48 Abs. 2 GmbHG können Beschlüsse der Gesellschafter in Textform oder durch schriftliche Abgabe der Stimmen auch ohne Einverständnis sämtlicher Gesellschafter gefasst werden. Diese Sonderregelung aus dem Jahr 2020 gilt auch für Gesellschafterversammlungen und -beschlüsse, die bis 31. August 2022 stattfinden. 

Sonderregelung für Genossenschaften: §3 COVID-19-Gesetz enthält Sonderregelungen für schriftliche oder elektronische Beschlüsse ohne vorhandene Satzungsregelungen sowie (Folge)Regelungen zu solchen Beschlussfassungen, die zur Einberufung der Generalversammlung/Vertreterversammlung, zur Feststellung des Jahresabschlusses, zu Abschlagszahlungen, zur Amtszeit von Mitgliedern des Vorstandsund Aufsichtsrats sowie zu den Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat. Diese gelten nach 2020 und 2021 auch bis zum 31. August 2022 – zu den Einzelheiten vgl. bitte §7 Abs. 3 COVID-19-Gesetz.



Mitarbeiter

Was passiert, wenn Mitarbeiter wegen des Virus nicht arbeiten dürfen?

Bricht eine Pandemie aus, kann die zuständige Behörde Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG) treffen und zum Beispiel eine Quarantäne verhängen. Dabei kann für Arbeitnehmer ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen werden. Für den daraus folgenden Verdienstausfall kann der Arbeitnehmer eine Entschädigung beanspruchen. Diese Entschädigung zahlt bis zu sechs Wochen lang der Arbeitgeber, der wiederum einen Erstattungsanspruch gegen die zuständige Behörde hat. Dies gilt jedoch nur dann, wenn der Arbeitnehmer nicht aus anderen Gründen einen Anspruch auf Zahlung hat.

Behördlich angeordnete Betriebsschließungen oder Öffnungsverbote sind weder Quarantäne noch ein individuelles Tätigkeitsverbot, das zu Entschädigungsleistungen führt.

Entschädigungen für Verdienstausfälle wegen Corona können seit dem 27. April 2020 online beantragt werden. Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeber und Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen. Weitere Informationen finden Sie auf dem Infoportal IfSG-online.de.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des LWL-Amtes.


Was ist, wenn eine große Zahl von Arbeitnehmern erkrankt, Auftrags- oder Lieferengpässe eintreten und deshalb der Betrieb nicht aufrechterhalten werden kann? (Kurzarbeitergeld)

Der Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko. In einem solchen Fall können Unternehmen aber womöglich Kurzarbeit beantragen. Zunächst muss ein Betrieb aber alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen, um Kurzarbeit zu vermeiden (z.B. Urlaub, Überstundenabbau, Homeoffice, etc.).

Ein auf Grund oder in Folge des Corona-Virus und/oder der damit verbundenen Sicherheitsmaßnahmen eingetretener Arbeitsausfall beruht im Regelfall auf einem unabwendbaren Ereignis oder auf wirtschaftlichen Gründen im Sinne des Paragraphen 96 Abs. 1 Nr. 1 SGB III. Ein Ausgleich des Arbeitsausfalls mit Hilfe des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes ist damit grundsätzlich möglich.

Wichtig ist, dass Betriebe und Unternehmen im Bedarfsfall bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeit anzeigen. Die Bundesagentur für Arbeit stellt Informationen zum Kurzarbeitergeld online bereit, die Servicehotline für Arbeitgeber lautet 0800 45555 20.


Darf ein Arbeitnehmer der Arbeit fernbleiben, weil er Angst vor Ansteckung hat?

Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer die Arbeit nicht verweigern, weil die Ansteckungsgefahr bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin erhöht sein könnte. Im Einzelfall kann der Arbeitgeber aber bei einer konkreten Gefährdung aufgrund seiner Fürsorgepflicht verpflichtet sein, den Arbeitnehmer von der Arbeit freizustellen oder Arbeit im Homeoffice zu erlauben, wenn diese Möglichkeit besteht.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin beantwortet häufig gestellte Fragen zum Arbeitsschutz.


Aktuelle regionale Informationen und Maßnahmen

Hochsauerlandkreis

Regelungen der Verwaltung mit Bezug zur aktuellen Pandemie, z. B. zum Publikumsverkehr in der Verwaltung, finden Sie hier. Allgemeine Informationen und Pressemeldungen zum Thema finden Sie hier.

Hotline: Die Sprechzeiten der Hotline des Hochsauerlandkreises (0291/942202) sind Montags bis donnerstags von 8 bis 15:30 Uhr, freitags 8 bis 13 Uhr.


Kreis Soest

Informationen und ein FAQ finden Sie auf der Webseite des Kreises.

Hotline: Das Infotelefon ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr, freitags von 8 bis 12 Uhr und samstags von 10 bis 12 Uhr unter der Telefonnummer 02921/303060 erreichbar.


Bei der Bezirksregierung Arnsberg laufen die Informationen der Kreise und kreisfreien Städte des Regierungsbezirks zusammen. Weiterhin finden Sie auf der Webseite Links zu wichtigen überregionalen und internationalen behördlichen Info-Seiten rund um das Coronavirus.


Krisenhotline für Mitglieder in finanziellen Schwierigkeiten

Die IHKs bieten eine telefonische und kostenfreie Erstberatung in Zusammenarbeit mit der Schuldnerhilfe Köln gGmbH an. Die Hotline ist für Selbstständige, die in eine finanzielle Krise geraten sind.

Ansprechpartner

Förderprogramme


André Berude
Dipl.-Betriebswirt
Tel: 02931 878-142
Fax: 02931 878-100
E-Mail
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Michael Rammrath
Dipl.-Bankfachwirt
Tel: 02931 878-172
Fax: 02931 878-100
E-Mail
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Außenwirtschaft


Jens Bürger
B.A.
Tel: 02931 878-141
Fax: 02931 878-241
E-Mail
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Stefan Severin
Dipl.-Volkswirt
Tel: 02931 878-138
Fax: 02931 878-8138
E-Mail
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Recht


Christoph Strauch
Ass. jur.
Tel: 02931 878-144
Fax: 02931 878-8144
E-Mail
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Maja Puppe
Ass. jur.
Tel: 02931 878-149
Fax: 02931 878-8149
E-Mail
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Einzelhandel, Gastronomie

& Verkehr


Thomas Frye

Tel: 02931 878-159
Fax: 02931 878-285
E-Mail
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Stephan Britten
Dipl.-Ing.
Tel: 02931 878-271
Fax: 02931 878-285
E-Mail
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Verkehr


Sabine Voigt

Tel: 02931 878-253
Fax: 02931 878-285
E-Mail
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Arbeitsschutz


Michael Beringhoff
Dipl.-Ing.
Tel: 02931 878-148
Fax: 02931 878-285
E-Mail
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Ausbildung


Miriam Obertrifter

Tel: 02931 878-143
Fax: 02931 878-249
E-Mail
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