Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante nimmt Anmeldungen für Gemeinschaftsgeschmackmuster entgegen. Die anfängliche Schutzdauer beträgt dann fünf Jahre und kann auf insgesamt 25 Jahre verlängert werden.

Wichtig ist auch, dass jedes Muster, das in der Öffentlichkeit erstmals nach dem
6. März 2002 bekannt gemacht worden ist – als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmackmuster – Schutz genießt.



Die Schutzdauer beträgt dabei 3 Jahre ab dem Zeitpunkt seiner ersten Veröffentlichung. Dabei ist die Schutzgewährung an keinerlei Formalien geknüpft.

 

 

Weitere Informationen erteilen die Patentanwälte oder erhalten Sie direkt beim Harmonisierungsamt.


Warnungen!


Michael Beringhoff
Dipl.-Ing.
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