Abfallverzeichnis-Verordnung an Chemikalienrecht angepasst

 

Novelle trat am 11.03.2016 in Kraft

In Anpassung an das EU-Chemikalienrecht (CLP-Verordnung 1272/2008/EG) wurden in die deutsche Abfallverzeichnis-Verordnung neue gefahrenrelevante HP-Kriterien (Gefährliche Eigenschaften von Abfällen) rechtsverbindlich aufgenommen. Der bisherige Abfallkatalog blieb weitestgehend unverändert.

Aus der neuen Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) ist zusammenfassend festzuhalten:

• Abfälle sind zwar vom Regelungsbereich der CPL-Richtlinie ausgenommen. Die Einstufung von Abfällen als gefährliche Abfälle beruht aber auf Grundlage der im EU-Chemikalienrecht enthaltenen Grenzwerte, insbesondere für die Einstufung von Zubereitungen.

• Bei den mit einem * gekennzeichneten Abfällen wird angenommen, dass sie eine oder mehrere gefahrenrelevante Eigenschaften bzw. die HP-Kriterien 1-15 aufweisen, die im Anhang III der EU-Abfallrahmenrichtlinie aufgeführt sind. Hierauf verweist auch § 3 der AVV.

• Da das Abfallverzeichnis in allen EU-Mitgliedstaaten für alle gefährlichen und nicht gefährlichen Abfallschlüssel verbindlich ist, ist keine weitere Prüfung der HP-Kriterien erforderlich; insofern ist deren Einstufung in der AVV abschließend. Die zuständige Behörde kann aber nach § 3 Abs. 3 AVV im Einzelfall eine abweichende Einstufung vornehmen, sofern der Abfallbesitzer nachweist, dass ein gefährlicher Abfall kein HP-Kriterium erfüllt. Umgekehrt kann auch die zuständige Behörde im Einzelfall nicht gefährliche Abfälle als gefährlich einstufen, wenn zumindest ein HP-Kriterium erfüllt ist.

Lediglich bei den sogenannten „Spiegeleinträgen“, das heißt Abfälle, bei denen sowohl ein gefährlicher als auch ein nicht gefährlicher Abfallschlüssel in Betracht kommt, sind die HP-Kriterien zu beachten unter Berücksichtigung der Verfahrensvorschriften in Ziffer 2 „Bewertung und Einstufung“ der neuen AVV.

Quelle DIHK

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